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Halle (Saale) – Informationen zur Masernimpfpflicht nach §20 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Halle (Saale) – Informationen zur Masernimpfpflicht nach §20 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

(halle.de/ps) Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich hat in den Medien für viel Aufsehen gesorgt. Eher unbemerkt geblieben ist dagegen die Masern-Impfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen, also insbesondere in Kitas und Schulen, aber auch in Gesundheitseinrichtungen.

Die Masern-Impfpflicht ist ähnlich ausgestaltet wie die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht: Es handelt sich formal um eine Nachweispflicht. Den Nachweis müssen Personen erbringen, die nach 1970 geboren wurden und mindestens ein Jahr alt sind. Alle nach 1970 geborenen Personen, die in bestimmten Einrichtungen z.B. in Kindergärten, Schulen,  Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden oder tätig sind, müssen den Impfschutz/ die Immunität nachweisen. Gleiches gilt für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, z. B. Krankenhäusern oder Arztpraxen (eine komplette Auflistung finden Sie unter www.masernschutz.de) oder in den FAQ (Frage Nr. 4) unten.

Die Nachweispflicht gilt schon seit 2020 für alle Personen, die neu in einer der unten  genannten Einrichtungen betreut werden oder dort tätig sind.

Für alle, die schon vor 2020 in den Einrichtungen tätig waren (=Bestandspersonal) oder dort betreut wurden, gibt es eine längere Frist, die nach mehrmaliger Verlängerung nun ausläuft: Die  Nachweise für diesen Personenkreis müssen dem Arbeitgeber bzw. der Einrichtungsleitung bis zum 31. Juli 2022 vorgelegt werden.

Die Nachweispflicht gegenüber dem Arbeitgeber bzw. der Einrichtungsleitung wird erfüllt durch die Vorlage eines:

    Impfausweises bzw. einer Impfbescheinigung mit zwei dokumentierten Masernimpfungen (bei Kindern ab einem Jahr eine Schutzimpfung, bei Kindern ab zwei Jahren und Erwachsenen zwei Masern-Schutzimpfungen),
    ärztlichen Zeugnisses, dass eine Immunität gegen Masern bereits vorliegt (diese kann ggf. auch mithilfe einer Blutuntersuchung festgestellt werden),
    ärztlichen Zeugnisses, dass bei fehlender Immunität aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann.

Es reicht aus, einen der drei genannten Nachweise vorzulegen.
Alternativ genügt die Bestätigung einer staatlichen Stelle oder anderen Einrichtung, dass dort bereits ein Nachweis vorgelegt wurde.
Wer ist zur Prüfung des Nachweises verpflichtet?

Die Leitung der Einrichtung (auch einrichtungsübergreifend) oder der selbständige Inhaber der Einrichtung.  
Das Gesundheitsamt ist zu benachrichtigen, wenn

    der Nachweis nicht vorgelegt und die Person in die Einrichtung aufgenommen oder dort  tätig wird
    bei Bestandsbeschäftigten oder am 01.03.2020 bereits Betreuten der Nachweis nicht bis 31.07.2022 vorgelegt wird
    der Impfschutz erst nach Aufnahme vervollständigt oder hergestellt werden kann  

Es wird darum gebeten und empfohlen, für die Meldungen der personenbezogenen Daten an das hiesige Gesundheitsamt – den  Fachbereich Gesundheit – die digitale Meldeplattform zu nutzen:
Das Land Sachsen-Anhalt hat am 01.08.2022  das vorhandene digitale Meldeportal erweitert. Seitdem können über das Meldeportal nicht nur die Mitteilungen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, sondern auch zur Masernimpfung erfolgen.

Bereits im Meldeportal des Landes registrierte Einrichtungen, die nun auch die Möglichkeit haben möchten, Masernfälle digital zu melden, werden gebeten, sich unter der E-Mail: JLIB_HTML_CLOAKING zu melden, dann wird Ihnen das entsprechende Recht zur „Masern-Meldung“hinzugefügt.

Neue Einrichtungen können sich für beides registrieren lassen unter der Email: JLIB_HTML_CLOAKING

Über diesen Link gelangen Sie direkt zum digitalen Meldeformular für die Stadt Halle (Saale):
                      www.lsaurl.de/impfpflicht_hal

Sie können alternativ auch das folgende Meldeformular nutzen:

    Meldeformular Masernschutz (PDF | 36 KB)

Ob und wann das Land Sachsen-Anhalt für die Meldungen eine digitale Meldeplattform zur Verfügung stellen wird, ist aktuell noch offen. Sofern es hierzu kommen sollte, erfolgt am dieser Stelle eine Aktualisierung der Informationen.

Neben der Verhängung von Bußgeldern kann das Gesundheitsamt zur Durchsetzung des Masernschutzgesetzes auch Zwangsgelder androhen und einfordern sowie Betretungs- oder Tätigkeitsverbote aussprechen, die bei abhängig Beschäftigten und Beamten arbeits- oder disziplinarrechtliche Folgen haben können.

Nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut sollten alle Menschen, die nach 1970 geboren sind, dafür Sorge tragen, dass sie gegen Masern geimpft sind. Bei vor 1970 geborenen Personen ist aufgrund der hohen Ansteckungswahrscheinlichkeit von Masern ein Immunschutz zu erwarten und eine Impfung somit in der Regel nicht erforderlich. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat zusammen mit dem Robert-Koch-Institut (RKI), der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) Informationsmaterialien erarbeitet und auf der gemeinsamen Internetseite www.masernschutz.de veröffentlicht, wo Sie die meisten grundlegenden Fragen und Antworten finden. Darüber hinaus finden Sie auf der Internetseite des BMG eine Liste mit Fragen und Antworten zum Masernschutzgesetz (FAQ-Liste).